Bekanntmachungen

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02.12.2021

Bekanntmachungen

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit 151. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gewerbegebiet Farrel“, Stadtteile Berenbostel, Meyenfeld und Osterwald O.E.

151. F-Planänderung

Der Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 6. Juni 2018 die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB der 151. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gewerbegebiet Farrel“, Stadtteile Berenbostel, Meyenfeld und Osterwald O.E., beschlossen.

24.11.2021

Bekanntmachungen

Ablauf der Nutzungszeit bis Ende Dezember 2021 Einebnung ab 03/2022 Ablauf der Nutzungszeit bis Ende März 2022 Einebnung ab 03/2022

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Bei den folgenden Erdreihengräbern oder Urnenreihengräbern auf den städtischen Friedhöfen läuft demnächst die Nutzungszeit ab.

22.11.2021

Bekanntmachungen

Interessenbekundungsverfahren der Stadt Garbsen - Vergabe von Standplätzen für Altkleidercontainer -

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Auf Grundlage des Ratsbeschlusses vom 19.10.2015 vergibt die Stadt Garbsen ab dem 1.1.2022 insgesamt 32 Standplätze für die Aufstellung von Altkleidercontainern im Stadtgebiet im Bereich bestehender Wertstoffinseln an geeignete Bewerber im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens.

10.11.2021

Bekanntmachungen

Öffentliche Auslegung Bebauungsplan Nr. 4/42 „Wohngebiet Im Hespe“, Stadtteil Berenbostel

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Der Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung der Stadt Garbsen hat in seiner Sitzung am 29. September 2021 gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 4/42 „Wohngebiet Im Hespe“, Stadtteil Berenbostel, sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB beschlossen.

03.11.2021

Bekanntmachungen

Öffentliche Auslegung Bebauungsplan Nr. 6/21 „Mühlenstraße“, Stadtteil Horst

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Der Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung der Stadt Garbsen hat in seiner Sitzung am 29. September 2021 gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 6/21 „Mühlenstraße“, Stadtteil Horst, sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB beschlossen.

29.10.2021

Bekanntmachungen

Schlussfeststellung im Flurbereinigungsverfahren Hagen

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Im Zuge der Amtshilfe wird nachstehende die Bekanntmachung zur Schlussfeststellung im Flurbereinigungsverfahren Hagen des Amtes für regionale Landesentwicklung Leine-Weser veröffentlicht.

29.10.2021

Bekanntmachungen

Änderungssatzung der Hauptsatzung

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Der Rat der Stadt Garbsen hat in seiner Sitzung am 5. Juli 2021 über die Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Garbsen beschlossen.

15.10.2021

Bekanntmachungen

Prüfungsmitteilung des Nds. Landesrechnungshofes zur überörtlichen Kommunalprüfung „Software-Lizenzmanagement“

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Öffentliche Auslegung gem. § 5 Abs. 2 Nds. Kommunalprüfungsgesetz (NKPG)
Dem Rat der Stadt Garbsen ist in seiner öffentlichen Sitzung am 11.10.2021 gemäß § 5 Abs. 1 des Nds. Kommunalprüfungsgesetzes (NKPG) die Prüfungsmitteilung des Nds. Landesrechnungshofes über die überörtliche Kommunalprüfung zum Software-Lizenzmanagement bekannt gegeben worden. Nach § 5 Abs. 2 des Nds. Kommunalprüfungsgesetzes hat die Prüfungsmitteilung an sieben Werktagen öffentlich auszuliegen.
Die Prüfungsmitteilung liegt gemäß § 5 Abs. 2 des Nds. Kommunalprüfungsgesetzes in der Zeit vom 25.10.2021 bis einschließlich 02.11.2021 im Rathaus der Stadt Garbsen, Rathausplatz 1, 30823 Garbsen, im Eingangsbereich der Rathaushalle während der Dienst-stunden öffentlich aus.
Stadt Garbsen
Der Bürgermeister

12.10.2021

Bekanntmachungen

Bekanntmachung über das endgültige Wahlergebnis der Wahl zum Rat der Stadt Garbsen und zu den Ortsräten am 12.09.2021 – Korrektur der Wahlbekanntmachung Nr. 17

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Aufgrund eines Fehlers in der Wahlbekanntmachung Nr. 17 lauten die erhaltenen Stimmen
für Herrn Rolf-Günther Traenapp unter (5) Ortsrat Osterwald richtig:

Partei Kandidat/in Mandat Stimmen
CDU Traenapp, Rolf-Günther direkt gewählt 905

Garbsen, 12.10.2021

Der Gemeindewahlleiter
In Vertretung
gez. Katharina Borges

04.10.2021

Bekanntmachungen

Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 4/43 „Wohnquartier An den Eichen“, Stadtteil Berenbostel

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Der RAT der STADT GARBSEN hat in seiner Sitzung am 6. September 2021 den Bebauungsplan Nr. 4/43 „Wohnquartier An den Eichen“, Stadtteil Berenbostel, gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen.

04.10.2021

Bekanntmachungen

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Bebauungsplan Nr. 1/57 „Wohnen Garbsener Schweiz“, Stadtteil Altgarbsen

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Der Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 27. November 2019 gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1/57 „Wohnen Garbsener Schweiz“, Stadtteil Altgarbsen, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB beschlossen.

04.10.2021

Bekanntmachungen

Wahlbekanntmachung Nr. 18

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Wahlergebnis der Stichwahl des Bürgermeisters in der Stadt Garbsen am 26.09.2021

Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 30.09.2021 das endgültige Wahlergebnis zur Wahl des Bürgermeisters wie folgt festgestellt:

Zahl der Wahlberechtigten: 47.485
Zahl der Wählerinnen/Wähler: 28.138
Darunter mit Wahlschein: 8.171
Ungültige Stimmen: 588
Gültige Stimmen: 27.550

Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Bewerber wie folgt:
1. Provenzano, Claudio (SPD) 15.382 Stimmen
2. Tegtmeyer, Björn (CDU) 12.168 Stimmen

Nach § 45 l Abs. 1 Satz 1 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes ist die Person gewählt, die bei der Stichwahl die meisten Stimmen erhalten hat.

Gewählt ist somit Herr Claudio Provenzano (SPD).

Garbsen, 30.09.2021

Der Gemeindewahlleiter
gez. Michael Nack

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