Bekanntmachungen

  • Seite 1 von 22

19.01.2022

Bekanntmachungen

Allgemeinverfügung über die Aufhebung der Allgemeinverfügung der Stadt Garbsen über die Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen für Teilnehmende bei Versammlungen i.S.v. Art. 8 GG auf dem Gebiet der Stadt Garbsen

Infologo neu

1. Die Allgemeinverfügung der Stadt Garbsen über die Pflicht zum Tragen von Mund- Nasen-Bedeckungen für Teilnehmende bei Versammlungen i.S.v. Art 8 GG auf dem Gebiet der Stadt Garbsen vom 4.01.2022, geändert durch Allgemeinverfügung vom 14.01.2022, jeweils bekannt gemacht https://www.garbsen.de/rathaus/aktuelles/bekanntmachungen/, wird ab sofort aufgehoben.

2. Diese Allgemeinverfügung gilt mit dem auf ihre Bekanntmachung folgenden Tag als bekannt gegeben und tritt am 20.01.2022 in Kraft. Die Bekanntmachung erfolgt gemäß § 14 Abs.1 der Hauptsatzung der Stadt Garbsen im Internet unter der Adresse https://www.garbsen.de/rathaus/aktuelles/bekanntmachungen/.

17.01.2022

Bekanntmachungen

Jahresabschluss 2016

Infologo neu

Der Rat der Stadt Garbsen hat am 06.12.2021 den Jahresabschluss der Stadt Garbsen zum 31.12.2016 gem. § 58 Abs. 1 Nr.10 i.V.m. § 129 Abs. 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
beschlossen. Dem Bürgermeister wurde entsprechend die Entlastung für das Haushaltsjahr 2016 erteilt.
Der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 der Stadt Garbsen sowie der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes und die Stellungnahme der Stadt Garbsen zum Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses durch das Rechnungsprüfungsamt werden hiermit öffentlich bekannt gemacht.

17.01.2022

Bekanntmachungen

Jahresabschluss 2015

Infologo neu

Der Rat der Stadt Garbsen hat am 06.12.2021 den Jahresabschluss der Stadt Garbsen zum 31.12.2015 gem. § 58 Abs. 1 Nr.10 i.V.m. § 129 Abs. 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) beschlossen. Dem Bürgermeister wurde entsprechend die Entlastung für das Haushaltsjahr 2015 erteilt.
Der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2015 der Stadt Garbsen sowie der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes und die Stellungnahme der Stadt Garbsen zum Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses durch das Rechnungsprüfungsamt werden hiermit öffentlich bekannt gemacht.

17.01.2022

Bekanntmachungen

Jahresabschluss 2014

Infologo neu

Der Rat der Stadt Garbsen hat am 06.12.2021 den Jahresabschluss der Stadt Garbsen zum 31.12.2014 gem. § 58 Abs. 1 Nr.10 i.V.m. § 129 Abs. 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) beschlossen. Dem Bürgermeister wurde entsprechend die Entlastung für das Haushaltsjahr 2014 erteilt.
Der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2014 der Stadt Garbsen sowie der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes und die Stellungnahme der Stadt Garbsen zum Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses durch das Rechnungsprüfungsamt werden hiermit öffentlich bekannt gemacht.

17.01.2022

Bekanntmachungen

Jahresabschluss 2013

Infologo neu

Der Rat der Stadt Garbsen hat am 06.12.2021 den Jahresabschluss der Stadt Garbsen zum 31.12.2013 gem. § 58 Abs. 1 Nr.10 i.V.m. § 129 Abs. 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) beschlossen. Dem Bürgermeister wurde entsprechend die Entlastung für das Haushaltsjahr 2013 erteilt.
Der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2013 der Stadt Garbsen sowie der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes und die Stellungnahme der Stadt Garbsen zum Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses durch das Rechnungsprüfungsamt werden hiermit öffentlich bekannt gemacht.

14.01.2022

Bekanntmachungen

Allgemeinverfügung der Stadt Garbsen

Infologo neu

Verlängerung der Allgemeinverfügung der Stadt Garbsen über die Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen für Teilnehmende bei Versammlungen i.S.v. Art. 8 GG

13.01.2022

Bekanntmachungen

Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Garbsen

Infologo neu

Der Rat der Stadt Garbsen hat in seiner Sitzung am 13. Dezember 2021 den Jahresabschluss des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Garbsen zum 31. Dezember 2020 und den Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2020 festgestellt sowie der Betriebsleitung die uneingeschränkte Entlastung erteilt. Weiterhin wurde beschlossen aus dem Jahresergebnis 2020 einen Gesamtbetrag von 57.570,50 € an den Haushalt der Stadt Garbsen abzuführen und den Restbetrag von 132.465,65 € in die Allgemeine Rücklage einzustellen.

21.12.2021

Bekanntmachungen

Festsetzung der Grundsteuer, der Straßenreinigungsgebühr und der Hundesteuer für das Kalenderjahr 2022 in der Stadt Garbsen

Infologo neu

Festsetzung der Grundsteuer, der Straßenreinigungsgebühr und der Hundesteuer für das Kalenderjahr 2022 in der Stadt Garbsen

21.12.2021

Bekanntmachungen

S a t z u n g über die 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Gebührensatzung) der Stadt Garbsen vom 29. Juli 2015 in der Fassung vom 13. Dezember 2021

Infologo neu

Aufgrund der §§ 10, 58 und 111 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) und der §§ 2 und 5 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG), in den zurzeit gültigen Fassungen, hat der Rat der Stadt Garbsen in seiner Sitzung am 13. Dezember 2021 folgende Satzung beschlossen:

Artikel 1
Die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Gebührensatzung) der Stadt Garbsen vom 29.Juli 2015 in der zurzeit geltenden Fassung wird wie folgt geändert:

§ 7 Gebührensätze

Die Abwassergebühren betragen

(2) für die Niederschlagswasserbeseitigung je angeschlossenem Quadratmeter versiegelter
Grundstücksfläche 0,41 €.

Artikel 2

Diese Satzungsänderung tritt am 1. Januar 2022 in Kraft.
Garbsen, den 13. Dezember 2021

Stadt Garbsen
Claudio Provenzano
Bürgermeister

17.12.2021

Bekanntmachungen

Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 6/24 „Südlich Im Stühe“, Stadtteil Horst

20211612_06_24.jpg

Der Rat der STADT GARBSEN hat in seiner Sitzung am 1. März 2021 den
Bebauungsplan Nr. 6/24 „Südlich Im Stühe“, Stadtteil Horst, gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen.

16.12.2021

Bekanntmachungen

Sitzübergang im Rat der Stadt Garbsen

Infologo neu

Übergang des Sitzes von Frau Andrea Stassek auf Herrn Bodo Langguth im Rat der Stadt Garbsen

10.12.2021

Bekanntmachungen

Vergabe Wertstoffinsel „Am Hechtkamp“ in Berenbostel

Infologo neu

Die Vergabe wird zurückgezogen.

10.12.2021

Bekanntmachungen

Fortsetzung der Aktion zur kostenlosen Kastration von verwilderten Hauskatzen

Infologo neu

Die Stadt Garbsen weist darauf hin, dass seit dem 06. Dezember erneut eine Aktion zur kostenlosen Kastration von verwilderten Hauskatzen stattfindet.

02.12.2021

Bekanntmachungen

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Bebauungsplan Nr. 22/15 „Gewerbegebiet Farrel“ Stadtteile Berenbostel, Meyenfeld, Osterwald O.E.

151. F-Planänderung

Der Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung der Stadt Garbsen hat in seiner Sitzung am 25. November 2020 die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB des Bebauungsplanes Nr. 22/15 „Gewerbegebiet Farrel“, Stadtteile Berenbostel, Meyenfeld und Osterwald O.E., beschlossen.

  • Seite 1 von 22