Bekanntmachungen

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20.05.2022

Bekanntmachungen

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Bebauungsplan Nr. 9/20 „An der Weide“, Stadtteil Stelingen

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Der Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung der Stadt Garbsen hat in seiner Sitzung am 21. April 2021 gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 9/20 „An der Weide“, Stadtteil Stelingen, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB beschlossen.

20.05.2022

Bekanntmachungen

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit 156. Änderung des Flächennutzungsplanes „An der Weide“, Stadtteil Stelingen

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Der Verwaltungsausschuss der Stadt Garbsen hat in seiner Sitzung am 28. April 2021 gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die Aufstellung der 156. Änderung des Flächennutzungsplanes „An der Weide“, Stadtteil Stelingen, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB beschlossen.

16.05.2022

Bekanntmachungen

Nachankündigung: Vorarbeiten nach § 44 EnWG für SuedLink

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SuedLink: Ankündigung zusätzlicher Vermessungsarbeiten in der Stadt Garbsen

An dieser Stelle wurden bereits Vermessungsarbeiten für SuedLink in der Stadt Garbsen angekündigt.

Über die in den Flurstückslisten und Planunterlagen in diesem Rahmen ausgewiesenen Flurstücke hinaus ist die Betretung zusätzlicher Flurstücke bzw. sind zusätzliche Untersuchungen erforderlich. Dies wird den Eigentümern und sonstigen Nutzungsberechtigten dieser Flurstücke mit dieser ortsüblichen Bekanntmachung mitgeteilt. Die Vermessungsarbeiten finden im Zeitraum vom 27.05.2022 bis 31.12.2022 statt.

29.04.2022

Vergebene Aufträge - Liefer- und Dienstleistungen nach UVgO

Zuschlagserteilung im Internetauftritt der Stadt Garbsen (Ex-post-Transparenz nach UVgO)

Ex Post Transparenz

Titel (=Auftragsgegenstand): Trend Micro Deep Discovery Analyzer – Verlängerung Maintenance

Leistungsart und Leistungsumfang: Maintenance

Name des beauftragten Unternehmens: CANCOM GmbH

22.04.2022

Vergebene Aufträge - Liefer- und Dienstleistungen nach UVgO

Zuschlagserteilung im Internetauftritt der Stadt Garbsen (Ex-post-Transparenz nach UVgO)

Ex Post Transparenz

Titel (=Auftragsgegenstand): Lieferung von Toilettenpapier und Papierhandtüchern

Leistungsart und Leistungsumfang: Lieferung von Toilettenpapier und Papierhandtüchern

Name des beauftragten Unternehmens: Jürgen Reichel GmbH

30.03.2022

Bekanntmachungen

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022 der Stadt Garbsen

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Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 sowie der Haushaltsplan 2022 der Stadt Garbsen werden hiermit öffentlich bekannt gegeben.

25.03.2022

Bekanntmachungen

Bekanntmachung über die 5. Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung von Unterkünften der Stadt Garbsen zur Unterbringung von Asylbewerberinnen/Asylbewerbern und Flüchtlingen

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Der Rat der Stadt Garbsen hat in seiner Sitzung am 21. Februar 2022 die 5. Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung von Unterkünften der Stadt Garbsen zur Unterbringung von Asylbewerberinnen/Asylbewerbern und Flüchtlingen beschlossen.

04.03.2022

Vergebene Aufträge - Liefer- und Dienstleistungen nach UVgO

Zuschlagserteilung im Internetauftritt der Stadt Garbsen (Ex-post-Transparenz nach UVgO)

Ex Post Transparenz

Titel (=Auftragsgegenstand): Beratungs- und Unterstützungsleistung bei der Ausschreibung einer neuen TK/UC-Lösung für die Stadt Garbsen

Leistungsart und Leistungsumfang: Beratungs - und Consultingleistung

Name des beauftragten Unternehmens: DOK SYSTEME GmbH

03.03.2022

Bekanntmachungen

Satzung über die Vermittlung von Kindertagespflege, Erhebung von Kostenbeiträgen im Rahmen der Kindertagespflege sowie der Zahlung von Geldleistungen an Kindertagespflegepersonen in der Stadt Garbsen (Kindertagespflegesatzung) vom 24.06.2013

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Der Rat der Stadt Garbsen hat in seiner Sitzung am 24.06.2013 / 11.09.2017 / 01.03.2021 / 11.10.2021 die Satzung über die Vermittlung von Kindertagespflege, Erhebung von Kostenbeiträgen im Rahmen der Kindertagespflege sowie der Zahlung von Geldleistungen an Kindertagespflegepersonen in der Stadt Garbsen (Kindertagespflegesatzung) vom 24.06.2013 beschlossen.

09.02.2022

Bekanntmachungen

Öffentliche Auslegung Konkretisierung Einleitungsbeschluss Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4/45 „Gastronomie LewensLust“, Stadtteil Berenbostel

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Der Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung der Stadt Garbsen hat in seiner Sitzung am 29. September 2021 gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) die öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4/45 „Gastronomie LewensLust“, Stadtteil Berenbostel, sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB beschlossen.

19.01.2022

Bekanntmachungen

Allgemeinverfügung über die Aufhebung der Allgemeinverfügung der Stadt Garbsen über die Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen für Teilnehmende bei Versammlungen i.S.v. Art. 8 GG auf dem Gebiet der Stadt Garbsen

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1. Die Allgemeinverfügung der Stadt Garbsen über die Pflicht zum Tragen von Mund- Nasen-Bedeckungen für Teilnehmende bei Versammlungen i.S.v. Art 8 GG auf dem Gebiet der Stadt Garbsen vom 4.01.2022, geändert durch Allgemeinverfügung vom 14.01.2022, jeweils bekannt gemacht https://www.garbsen.de/rathaus/aktuelles/bekanntmachungen/, wird ab sofort aufgehoben.

2. Diese Allgemeinverfügung gilt mit dem auf ihre Bekanntmachung folgenden Tag als bekannt gegeben und tritt am 20.01.2022 in Kraft. Die Bekanntmachung erfolgt gemäß § 14 Abs.1 der Hauptsatzung der Stadt Garbsen im Internet unter der Adresse https://www.garbsen.de/rathaus/aktuelles/bekanntmachungen/.

17.01.2022

Bekanntmachungen

Jahresabschluss 2016

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Der Rat der Stadt Garbsen hat am 06.12.2021 den Jahresabschluss der Stadt Garbsen zum 31.12.2016 gem. § 58 Abs. 1 Nr.10 i.V.m. § 129 Abs. 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
beschlossen. Dem Bürgermeister wurde entsprechend die Entlastung für das Haushaltsjahr 2016 erteilt.
Der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 der Stadt Garbsen sowie der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes und die Stellungnahme der Stadt Garbsen zum Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses durch das Rechnungsprüfungsamt werden hiermit öffentlich bekannt gemacht.

17.01.2022

Bekanntmachungen

Jahresabschluss 2015

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Der Rat der Stadt Garbsen hat am 06.12.2021 den Jahresabschluss der Stadt Garbsen zum 31.12.2015 gem. § 58 Abs. 1 Nr.10 i.V.m. § 129 Abs. 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) beschlossen. Dem Bürgermeister wurde entsprechend die Entlastung für das Haushaltsjahr 2015 erteilt.
Der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2015 der Stadt Garbsen sowie der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes und die Stellungnahme der Stadt Garbsen zum Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses durch das Rechnungsprüfungsamt werden hiermit öffentlich bekannt gemacht.

17.01.2022

Bekanntmachungen

Jahresabschluss 2014

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Der Rat der Stadt Garbsen hat am 06.12.2021 den Jahresabschluss der Stadt Garbsen zum 31.12.2014 gem. § 58 Abs. 1 Nr.10 i.V.m. § 129 Abs. 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) beschlossen. Dem Bürgermeister wurde entsprechend die Entlastung für das Haushaltsjahr 2014 erteilt.
Der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2014 der Stadt Garbsen sowie der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes und die Stellungnahme der Stadt Garbsen zum Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses durch das Rechnungsprüfungsamt werden hiermit öffentlich bekannt gemacht.

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