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Örtliche Bauvorschrift über die erforderliche Zahl der Stellplätze in den Stadtteilen der Stadt Garbsen und Satzung über die Ablösung von Stellplätzen ( Stellplatzvorschrift für Garbsen)

Präambel

Aufgrund der Ermächtigung in § 84 Abs. 1 Nr. 2 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) vom 03.04.2012 (Nds. GVBl. Nr. 5, S. 46) in Verbindung mit § 47 Abs.1 Satz 1 NBauO und der Verordnung über den Bau und Betrieb von Garagen und Stellplätzen (Garagen- und Stellplatzverordnung -GaStplVO) vom 04.09.1989 (Nds. GVBl. S. 327), geändert durch Artikel 3 der Verordnung vom 22.07.2004 (Nds. GVBl. S. 263, geändert durch Verordnung vom 11.10.2012 (Nds. GVBl. S. 401) und den Ausführungsbestimmungen zu den §§ 46 und 47 der NBauO (RdErl. d. MS vom 06.07.2016/20.07.2016 - 503-24 156/3-1 -) hat der Rat der Stadt Garbsen in der Sitzung am 19.06.2017 nachstehende Stellplatzvorschrift und Ablösesatzung für die Stadt Garbsen beschlossen.

Garbsen, den 7.3.2019 Der Bürgermeister

Inkrafttreten

Diese Satzung ist am 14.3.2019 in der für Garbsen örtlich zuständigen Ausgabe der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung erschienen und damit in Kraft getreten.

Die Satzung ist damit rechtsverbindlich geworden.

Garbsen, den 7.3.2019 Der Bürgermeister

Amtliche Bekanntmachungen vom 12.03.2019Letzte Aktualisierung: 21.03.2019
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