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Straßenreinigung

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Herr Ahmet YildirimStandort anzeigen
Bereich
Straßenverkehr - 42.5 -
Rathaus Garbsen, Zimmer A.4.02 // 4. OG
Rathausplatz 1
30823 Garbsen
Telefon: 05131 707-454
Telefax: 05131 707-393
E-Mail:

Allgemeine Informationen

Die Straßenreinigung für Anlieger ist in der Straßenreinigungssatzung geregelt.

Die Stadt Garbsen erhebt die Straßenreinigungsgebühr für die Reinigung der im Verzeichnis zur Straßenreinigungsverordnung genannten öffentlichen Straßen, Wege und Plätze.

Gebührenpflichtig sind die Eigentümer, deren Grundstücke an einer der im Straßenverzeichnis (Bestandteil der Straßenreinigungsverordnung) aufgeführten Straßen, Wege und Plätze liegt, und die Eigentümer der übrigen durch die Straße erschlossenen Grundstücke, die sogenannten Hinterlieger.

An wen muss ich mich wenden?

Die Zuständigkeit liegt bei der Gemeinde, der Samtgemeinde und der Stadt.

Welche Unterlagen werden benötigt?

Es werden keine Unterlagen benötigt.

Welche Gebühren fallen an?

Seit dem 1. Januar 2020 gilt in der Stadt Garbsen eine neue Straßenreinigungsgebührensatzung.

Die bis zum 31.12.2019 zur Abrechnung herangezogene Gebührenberechnung nach Frontmetern wurde zum 01.01.2020 aufgrund der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichtes Lüneburg  durch die Berechnung nach dem Quadratmeterwurzelmaßstab ersetzt.

Für die meisten Bürger der Stadt Garbsen wird sich an der Gebührenhöhe nicht viel ändern. Grundstückseigentümer, die aufgrund der Sonderform ihres Grundstücks bisher in besonderem Maße bevorteilt waren, werden nach der neuen Regelung etwas mehr zahlen.

Nähere Informationen entnehmen Sie bitte diesem Merkblatt. Die ausführliche Begründung der aktuellen Satzungsänderung finden Sie hier.

Welche Fristen muss ich beachten?

Es müssen ggf. Fristen beachtet werden. Wenden Sie sich bitte an die zuständige Stelle.

Rechtsgrundlage

Straßenreinigungsgebührensatzung

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